Information der Verwaltung zum Straßenausbau – eine kleine Nachlese

Liebe Leunaer!

Warten Sie auch auf den Bescheid zur Zahlung der Straßenausbaukosten? 2014 kam er im Mitte Juli, 2015 am 1. September und 2016? Noch nicht bekommen? Stattdessen gab es eine Information im Stadtanzeiger (Ausgabe 8/2016 S.11). Vielleicht hat der eine oder andere die Zeilen gelesen, wurde beruhigt und hat sie schon wieder vergessen.

So ein kleiner versteckter Hinweis, dass sich irgendetwas ändern könnte.
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Fehler im Bescheid – Die Kurzversion

Falls es dem einen oder anderen an Zeit mangelt, eine Abneigung gegen lange Texte oder eine Vorliebe für Zahlen besteht, so komme ich dem Wunsch nach, meine Auffassung von Unregelmäßigkeiten bei der Berechnung der Straßenausbaubeiträge möglichst kurz und knapp darzustellen. Alle Berechnungen basieren auf Zahlen, Tabellen, Kalkulationen und Karten, die von der Stadtverwaltung beim Verwaltungsgericht Halle eingereicht wurden. Selbstverständlich gehe ich davon aus, dass die Stadt Leuna wahrheitsgemäße und vollständige Unterlagen bei Gericht vorgelegt hat.

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Straßenausbau ist notwendig – Fehler im Bescheid

Vorwort mit Warnung

Zu Beginn möchte ich warnen. Um diesen Artikel zu lesen, braucht man Zeit und Laune. Straßenausbau, Beitragssatzung sowie die rechnerische und juristische Aufarbeitung sind wenig unterhaltsam. All meinen Berechnungen liegen die Zahlen, Tabellen, Kalkulationen und Karten zugrunde, die von der Stadtverwaltung beim Verwaltungsgericht Halle eingereicht worden sind. Selbstverständlich gehe ich davon aus, dass die Stadt Leuna dem Gericht wahrheitsgemäße und vollständige Unterlagen vorgelegt hat.

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Noch ein Grund für diese Seite – Demokratieverständnis.

Im Jahre 2012 gab es eine Anregung zur Veröffentlichung von Beschlüssen des Stadtrats. In den Stadtratssitzungen wurde zum Teil heftig diskutiert und die Abstimmungen erfolgten nicht mehr mit (dem bis dahin offenbar gewohnten) 100%igem Ergebnis. Stimmenthaltungen und sogar Gegenstimmen soll es gegeben haben! Nur davon bekam die Öffentlichkeit nicht viel mit. Deshalb wurde vorgeschlagen, auch die Abstimmungsergebnisse im Stadtanzeiger zu veröffentlichen.

Seitens der Stadtverwaltung war dieses jedoch nicht erwünscht. So hieß es im Antwortschreiben, dass „nach Befragung und Beratung empfohlen wird, es bei der bisherigen und allgemein üblichen Verfahrensweise zu belassen und die Abstimmungsergebnisse nicht zu veröffentlichen“.

Noch viel interessanter ist die Begründung der Verwaltung, Weiterlesen

Leuna-kritisch.de – Warum?

Der Anlass:

Ich habe einen Leserbrief an die Redaktion des Leunaer Stadtanzeigers geschrieben und bat um Veröffentlichung. Im Juli 2016 konnte er nicht erscheinen und er wird es auch nicht in die Augustausgabe schaffen.

Er wurde abgelehnt, weil er „die Interessen der Stadt Leuna verletzt“.

Dabei hatte ich meinen Beitrag pünktlich vor Redaktionsschluss eingereicht. Aber ein möglicherweise hinterhältiger, auf den ersten Blick nicht so leicht zu durchschauender und eventuell anstößiger Artikel. Neben der Redaktion und der Bürgermeisterin musste noch sich ein Amtsleiter schriftlich damit auseinandersetzen und anderer sollte befragt werden.

Ich erhielt zuerst ein sehr ausführliches „Ablehnungszurückstellungsschreiben“ und vier Wochen später per E-Mail – kurz und bündig – die finale Absage.

Wenn Sie nun den bösartigen Zeitungsartikel erwarten, werden Sie
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