Noch ein Grund für diese Seite – Demokratieverständnis.

Im Jahre 2012 gab es eine Anregung zur Veröffentlichung von Beschlüssen des Stadtrats. In den Stadtratssitzungen wurde zum Teil heftig diskutiert und die Abstimmungen erfolgten nicht mehr mit (dem bis dahin offenbar gewohnten) 100%igem Ergebnis. Stimmenthaltungen und sogar Gegenstimmen soll es gegeben haben! Nur davon bekam die Öffentlichkeit nicht viel mit. Deshalb wurde vorgeschlagen, auch die Abstimmungsergebnisse im Stadtanzeiger zu veröffentlichen.

Seitens der Stadtverwaltung war dieses jedoch nicht erwünscht. So hieß es im Antwortschreiben, dass „nach Befragung und Beratung empfohlen wird, es bei der bisherigen und allgemein üblichen Verfahrensweise zu belassen und die Abstimmungsergebnisse nicht zu veröffentlichen“.

Noch viel interessanter ist die Begründung der Verwaltung, Weiterlesen

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